Kabinett nimmt Siebten Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis

Der Ministerrat nahm in seiner heutigen Sitzung den Siebten Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat dem Kabinett den Bericht vorgestellt, der über die aktuellen Entwicklungen der Teilhabepolitik in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 und 2017 informiert. Nachfolgend wird der Bericht vom Landtag veröffentlicht.

Der Siebte Bericht orientiert sich an den Daten und Ausführungen des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und beschreibt anhand lebensnaher Handlungsfelder, wie Bildung und Erziehung, Wohnen, Arbeit und Beschäftigung, aber auch Kultur, Freizeit, Sport und Tourismus, was in den letzten zwei Jahren erreicht wurde. Die Landesregierung berichtet regelmäßig seit 2003 über die Umsetzung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes und die Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz.

„Wesentliche Fortschritte wurden in den Bereichen der schulischen Inklusion, der beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Schaffung von barrierefreiem bezahlbaren Wohnraum verzeichnet“, so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Besonders wichtig sei für die rheinland-pfälzische Landesregierung in diesem Zusammenhang die Partizipation von Menschen mit Behinderungen an einer auf Selbstbestimmung und Teilhabe fußenden Behindertenpolitik. Aus diesem Grund habe der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen zum Siebten Bericht ausführlich Stellung genommen.