„Im letzten Jahr haben wir die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgestellt, der in einem intensiven Beteiligungsprozess entwickelt wurde“, erklärte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich des morgigen Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen. „Zum Ende dieses Jahres starten wir nun den Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des Landesgesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.“

Das Land Rheinland-Pfalz beteiligt sich an der bundesweiten Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ für Menschen, die als Kinder oder Jugendliche in den Jahren 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland beziehungsweise zwischen 1949 und 1990 in der Deutschen Demokratischen Republik in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erlitten haben.

Die Weiterentwicklung der Psychiatrie war Thema des Treffens der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in Bremen. „Die UN-Behindertenrechtskonvention will die gleichberechtigte Teilhabe von allen Menschen mit Behinderungen – dazu gehören auch Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch.

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern für Änderungen im Bundesteilhabegesetz ausgesprochen. Das Gesetz wird derzeit im Bundestag und im Bundesrat beraten.

„Opel ist ein aktives Unternehmen für Menschen mit Behinderungen. Bei der Modernisierung des Werkes in Kaiserslautern wurden Maßnahmen ergriffen, Betrieb und Arbeitsplätze so gestaltet, dass Menschen mit Behinderungen ihre Arbeit gut einbringen können. Ich freue mich über das erfolgreiche Engagement des Unternehmens und der Schwerbehindertenvertretung für die Menschen mit Behinderungen im Unternehmen“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch bei seinem Besuch des Opelwerks in Kaiserslautern.

„Ein aktiver und engagierter Landesteilhabebeirat, in dem die Verbände von Menschen mit Behinderungen und weitere gesellschaftliche Gruppen verankert sind, hilft der Landesregierung bei der Umsetzung ihrer an Gleichstellung, Teilhabe und Selbstbestimmung ausgerichteten Politik. Das geschieht genau im Sinne eines inklusiven Rheinland-Pfalz“, betonten Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, heute in Mainz.

„Großes Engagement und intensive Mitwirkung der Menschen mit Behinderungen.“ Diese Zwischenbilanz seiner inklusiven Museumstour hat der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch heute in Mainz gezogen. Die Museumstour findet in Zusammenarbeit mit dem Museumsverband Rheinland-Pfalz statt.

„In Rheinland-Pfalz wurden die Angebote für den gemeinsamen Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderungen intensiv ausgebaut. Darüber freuen wir uns, denn so wird klar, dass Menschen mit Behinderungen von Anfang an dazu gehören.

Der Ministerrat hat heute in Mainz Matthias Rösch erneut als Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen ernannt. Rösch, der dieses Amt bereits seit dem 1. Januar 2013 ausübt, wird sich auch für die Dauer der 17. Wahlperiode für die umfassende Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz einsetzen.

Die Umsetzung der Menschenrechte ist bestimmend für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das gilt auch für das geplante Bundesteilhabegesetz. Darauf haben die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in Ihrer Saarbrücker Erklärung diese Woche hingewiesen.