Menschen mit Down-Syndrom begegnen noch immer Vorurteilen, Diskriminierung und Ausgrenzung. Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages wollen die Interessensverbände Down Syndrom International (DSI) und European Down Syndrome Association (EDSA) für die Selbstbestimmung und Chancengleichheit der Menschen, die mit der Chromosomenveränderung leben, sensibilisieren.

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In diesem Jahr steigt die Ausgleichsabgabe. Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch appellierte erneut an Betriebe und Unternehmen, Menschen mit Behinderungen zu beschäftigen. „Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben zu ermöglichen ist besser, als die Ausgleichsabgabe zu bezahlen“, so Rösch.

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Um sich über die Möglichkeiten einer sicheren Mitnahme von E-Scootern in Bussen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auszutauschen, trafen sich Sozialstaatssekretär David Langner, der Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch, ein Vertreter des Verkehrsministeriums und Vertreterinnen und Vertretern der Verkehrsverbünde in Rheinland-Pfalz zu einem Gespräch im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Mainz.

 

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Landkreise, kreisfreie Städte und Gemeinden, die kommunale Aktionspläne zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen erarbeitet und umgesetzt haben, trafen sich im rheinland-pfälzischen Sozialministerium zum Austausch und zur Vernetzung. Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, erklärte: „Das starke Engagement der rheinland-pfälzischen Kommunen für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch eigene Aktionspläne begrüße ich sehr.

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„Die Behindertenbeiräte und -beauftragten sind unsere Partnerinnen und Partner für die Umsetzung von Inklusion und Barrierefreiheit vor Ort. Wir unterstützen eine starke Interessenvertretung von und für Menschen mit Behinderungen in den Gemeinden und Kreisen“, erklärten Sozialstaatssekretär David Langner und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, anlässlich des Treffens der kommunalen Behindertenbeiräte und –beauftragten am 21. Januar in Mainz.

 

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Mit Blick auf die Landtagswahl am 13. März 2016 und den anlaufenden Wahlkampf erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch: „Wählen ist ein Grundrecht. Deshalb hat der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen an die politischen Parteien und an die Kommunen appelliert, auf die Barrierefreiheit von Wahlveranstaltungen und auf die barrierefreie Durchführung der Wahlen zu achten.“

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Das Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen sieht vor, dass die Landesregierung alle zwei Jahre einen Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen vorlegt und darin über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz informiert. Der Sechste Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz ist nach der Beratung im Ministerrat nun vom Landtag veröffentlicht worden. Er soll einen aktuellen und fokussierten Blick auf die Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen gewähren, der über Handlungsbedarfe und Bedürfnisse hinaus auch Potenziale einer inklusiven Gesellschaft verdeutlicht.

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Ministerin Bätzing-Lichtenthäler stellt den Landesaktionsplan vor

Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland einen fortgeschriebenen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgestellt. Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, haben den neuen Landesaktionsplan am Vortag des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen in Mainz vorgestellt.

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